Geschmacksmuster

Wof�r

 Im Unterschied zu Patenten oder Gebrauchsmustern, die f�r technische Produkte oder Verfahren vergeben werden, sch�tzen Geschmacksmuster (engl.: Design Patent) Gestaltungen. Hier wird also das Design von Produkten gesch�tzt, aber auch beispielsweise Muster von Stoffen und Tapeten.

 Schutzdauer Bis zu 20 Jahre

Pr�fung

Die Eintragung erfolgt ohne Pr�fung auf Schutzf�higkeit. Wer ein Geschmacksmuster anmelden will, sollte checken, ob dieses Muster nicht bereits im vorhandenen �Formenschatz“ existiert.

 Kosten

• f�r Anmeldung: ca. 60 EURO (Einzelanmeldung; Sammelanmeldungen im Verh�ltnis g�nstiger)
• Anwalt etc.: ca. 350 bis 450 EURO (Einzelanmeldung)
• f�r eine Aufrechterhaltung zwischen 175, 230, 345 f�r jeweils f�nf Jahre nach 5 Jahren (Einzelanmeldung)
• Eine Recherche wird mittlerweile auch von spezialisierten Unternehmen angeboten (s. Gelbe Seiten, Internet). Kosten: je nach Aufwand